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   LSG Rheinland-Pfalz, 04.10.2006 - L 3 ER 148/06 AS   

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https://dejure.org/2006,2642
LSG Rheinland-Pfalz, 04.10.2006 - L 3 ER 148/06 AS (https://dejure.org/2006,2642)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 04.10.2006 - L 3 ER 148/06 AS (https://dejure.org/2006,2642)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 04. Oktober 2006 - L 3 ER 148/06 AS (https://dejure.org/2006,2642)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für den Anspruch auf Erlass einer einstweiligen Anordnung ; Anforderungen an den Anspruch auf Gewährung der tatsächlichen Kosten für die von einer Arbeitssuchenden und ihrem Sohn bewohnten Wohnung ; Umfang der Leistung der Grundsicherung für ...

  • RA Kotz

    Grundsicherung: Keine Pauschalen für Heiz- und Nebenkosten als Grundlage der Leistung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Keine Pauschalen für Heiz- und Nebenkosten als Grundlage der Leistung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    LSG zur Bewilligung von Heiz- und Nebenkosten bei Hilfebedürftigen - Keine Pauschalbeträge als Leistungsgrundlage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Angemessenheit der Unterkunfts- und Heizkosten beim Anspruch auf Arbeitslosengeld II

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2007, 503
 
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Wird zitiert von ... (19)Neu Zitiert selbst (1)

  • LSG Rheinland-Pfalz, 19.09.2006 - L 3 ER 161/06

    Hinweispflichten des Leistungsträgers, wenn der Hilfebedürftige in eine

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 04.10.2006 - L 3 ER 148/06
    Diese Pflicht des Leistungsträgers gegenüber dem Hilfeempfänger kann aber dem Begriff der Zumutbarkeit entnommen werden und folgt auch daraus, dass für den Hilfeempfänger erhebliche nachteilige Auswirkungen in Bezug auf die Kürzung seines Leistungsanspruchs entstehen, wenn er der ihn treffenden Obliegenheit nicht nachkommt (vgl. hierzu Beschluss des erkennenden Senats vom 19.09.2006 - L 3 ER 161/06 AS - m.w.N.).
  • LSG Rheinland-Pfalz, 10.06.2008 - L 3 AS 41/06

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Anforderung an

    Da die Wohnfläche auch maßgeblichen Einfluss auf die Höhe der Heizkosten hat, müssen diese ebenfalls auf die angemessene Wohnungsgröße von 75 qm "heruntergerechnet" werden (vgl. auch Beschluss des erkennenden Senats vom 14.10.2006 - Az.: L 3 ER 148/06 AS).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 20.11.2007 - L 13 AS 125/07

    Angemessenheit von Kosten der Unterkunft für Bewohner von Eigenheimen; Anwendung

    Ausgehend von diesen Erwägungen entspricht es auch mittlerweile gesicherter Rechtsprechung, dass eine Pauschalierung oder pauschalierte Deckelung der Heizkosten ohne konkreten Nachweis einer verschwenderischen Nutzung von Heizenergie nicht zulässig ist, sondern quadratmeterbezogene Richtlinien nur Anhaltspunkte für eine Angemessenheit der Heizkosten bilden können, die aber immer den Besonderheiten des Einzelfalls anzupassen sind (vgl. Hessisches LSG, Beschluss vom 21.03.2006 - L 9 AS 124/05 ER - LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 31.03.2006 - L 7 AS 343/05 ER - Bayerisches LSG, Beschluss vom 12.03.2007 - L 7 B 110/07 AS ER - LSG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 30.01.2007 - L 8 B 39/06 - LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 23.05.2007 - L 20 B 77/07 AS ER - Hessisches LSG, Beschluss vom 05.09.2007 - L 6 AS 145/07 ER - LSG Thüringen, Beschluss vom 31.01.2006 - L 7 AS 770/05 ER - LSG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 04.10.2006 - L 3 ER 148/06 -, FEVS 58 [2007], S. 219).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.05.2007 - L 20 B 77/07

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Ohne konkrete Anhaltspunkte für ein unwirtschaftliches Heizverhalten ist deshalb eine Kürzung auf vom Leistungsträger als angemessen erachteten Richtwerte nicht zulässig (a.a.O. Rn. 67 unter Hinweis auf Beschlüsse des LSG Niedersachsen/Bremen vom 15.12.2005 - L 8 AS 427/05 ER und vom 31.03.2006 - L 7 AS 343/05 ER; siehe auch LSG Rhein-Land-Pfalz, Beschluss vom 04.10.2006, L 3 ER 148/06 AS).
  • SG Osnabrück, 26.02.2007 - S 22 AS 293/05
    Welche Wohnfläche für den Hilfeempfänger und die gegebenenfalls mit ihm in Bedarfsgemeinschaft lebenden Angehörigen angemessen ist (so Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 17. März 2006 - L 7 AS 20/05 -, Juris Rn. 23 und 24; Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, Beschlüsse vom 4. Oktober 2006 - L 3 ER 148/06 AS - Juris Rn. 16 und vom 19. September 2006 - L 3 ER 161/06 AS - Juris Rn.14; vgl. jedoch - den Schwerpunkt auf den Mietpreis legend -: Bundessozialgericht, Urteil vom 7. November 2006 - B 7b AS 10/06 R - Juris Rn. 29).

    Den Umstand, dass der Hilfeempfänger Nachweise zu erbringen hat, um seine Bemühungen zur Kostenreduzierung zu belegen (vgl. Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 17. März 2006, - L 7 AS 20/05 -, Juris Rn. 23 und 24; Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, Beschlüsse vom 4. Oktober 2006 - L 3 ER 148/06 AS - Juris Rn. 16 und vom 19. September 2006 - L 3 ER 161/06 AS - Juris Rn.14).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.09.2008 - L 12 AS 44/07

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Leistungen für Unterkunft und Heizung,

    Erst wenn in einem solchen Fall von der Klägerseite keine Reaktion erfolgt, hält der Senat eine Umkehr der Beweislast für denkbar (sowohl auch LSG Rheinland-Pfalz vom 04.10.2006 - L 3 ER 148/06 AS - LSG NRW vom 21.12.2007 - L 19 B 157/07 AS -).
  • LSG Rheinland-Pfalz, 10.06.2008 - L 3 AS 159/05

    Anspruch auf die Bewilligung höherer Leistungen zur Sicherung des

    Da die Wohnfläche auch maßgeblichen Einfluss auf die Höhe der Heizkosten hat, müssen diese ebenfalls auf die angemessene Wohnungsgröße von 75 qm "heruntergerechnet" werden (vgl. auch Beschluss des erkennenden Senats vom 14.10.2006 - Az.: L 3 ER 148/06 AS).
  • SG Hamburg, 24.04.2008 - S 56 AS 796/08

    Arbeitslosengeld II - Bedarfsgemeinschaft aus Leistungsberechtigten nach SGB 2

    Es ist bereits zweifelhaft, ob eine derartige Pauschalierung der Wasserkosten zulässig ist (zur Unzulässigkeit einer Pauschalierung von Nebenkosten z.B. LSG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 4.10.2006, Az: L 3 ER 148/06 AS und SG Dortmund, Urteil vom 11.7.2006, Az: S 33 AS 375/05).
  • SG Duisburg, 18.09.2007 - S 10 AS 84/07

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Es ist aber erforderlich, dass ein Leistungsempfänger zunächst darüber unterrichtet wird, dass die von ihm verursachten Heizkosten unangemessen sind, damit für die Zukunft eine Anpassung des Heizverhaltens erfolgen kann (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen vom 15.12.2005 Aktenzeichen L 8 AS 427/05 ER; vgl. zur Aufklärung über die Obliegenheit, die Unterkunftskosten zu senken: LSG Rheinland-Pfalz vom 04.10.2006 Aktenzeichen L 3 ER 148/06 AS; Bayrisches LSG vom 21.04.2006 Aktenzeichen L 7 AS 78/05; Rothkegel in Gagel SGB II § 22 Rn 47).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 18.12.2006 - L 20 B 186/06

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Danach sei der Hilfebedürftige darüber aufzuklären, dass die Bemühungen um eine seinen Vorgaben entsprechende Wohnung nachzuweisen seien (vgl. LSG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 04.10.2006, L 3 ER 148/06 AS).
  • SG Duisburg, 25.10.2007 - S 27 AS 240/06

    Kriterien zur Bemessung der Höhe der zu bewilligenden Unterkunftskosten aufgrund

    Ursächlich waren vielmehr ihre fehlenden Bemühungen auch innerhalb der Stadt W ... Zudem beinhaltet § 22 Abs. 1 S 3 SGB II keine gesteigerten formellen Voraussetzungen für eine Unterkunftskostensenkungsaufforderung (BSG, Urteil vom 07.11.2006, B 7b AS 10/06 R Rz. 29, aaO; LSG NRW, Beschluss vom 30.08.2007, L 9 B 136/07 AS ER; Berlit, NDV 2006, 5, 13; Rothkegel in: Gagel, SGB III mit SGB II, § 22 Rz. 34; anders: LSG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 19.09.2006, Az.: L 3 ER 161/06 AS; LSG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 04.10.2006 - L 3 ER 148/06 AS).
  • SG Lüneburg, 21.02.2008 - S 30 AS 148/08

    Angemessene Unterkunftskosten bei einem selbstgenutzten Eigenheim; Anspruch auf

  • SG Mainz, 29.02.2008 - S 7 ER 41/08

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - örtlicher

  • SG Dortmund, 08.11.2006 - S 5 AS 374/06

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

  • SG Lüneburg, 11.01.2009 - S 25 AS 2115/08

    Abschlagsbetrag; Angemessenheit; Anordnungsanspruch; Anordnungsgrund; Anteil;

  • SG Detmold, 12.03.2008 - S 23 (9) AS 30/07

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 20.11.2006 - L 6 AS 650/06
  • SG Lüneburg, 15.01.2009 - S 25 AS 2044/08
  • SG Oldenburg, 29.05.2007 - S 48 AS 886/07
  • SG Hamburg, 14.06.2007 - S 56 AS 1220/07

    Sozialrechtliche Qualifizierung der Kosten für die Wasserversorgung und die

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